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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen inkl. Informationen gemäß Fernabsatzgesetz der Firma Mixmash - Deutschland / Media Pioneers GbR (im Folgenden Mixmash - Deutschland genannt)
- gesetzlich vertreten durch
Udo Alexander ,
Timo Stermula-
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.
Auf Wunsch können sie unter Tel.: +49 621 1289509 bzw. unter der e-Mail Adresse: info@Mixmash - Deutschland.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) (Download)
Präambel
Mixmash - Deutschland betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.mixmash.de eine Website. Mixmash - Deutschland bietet Kunden auf dieser Website Produkte,
im Bereich Musik Videos auf DVD, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Anwendungsbereich
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Käufe, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen bei der Mixmash - Deutschland, die über das Internetportal www.mixmash.de abgewickelt werden. Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
§ 2 Service Hotline
Mixmash - Deutschland stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden fünf Tage die Woche (Montag bis Freitag), zu den üblichen Geschäftzeiten (8.00 Uhr - 19.00 Uhr) zur Verfügung.
§ 3 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Mixmash - Deutschland dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Mixmash - Deutschland auf der Website sind freibleibend und unverbindlich in Bezug auf Preis, Lieferfristen und Liefermöglichkeiten. Damit ist Mixmash - Deutschland im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Mixmash - Deutschland die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Die automatisch generierte e-Mail bestätigt nur den Eingang der Bestellung.
(2) Die von Mixmash - Deutschland auf diesem Portal platzierten Angebote gelten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bei dem Angebot vermerkt ist, nur "solange der Vorrat reicht".
(3) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil Mixmash - Deutschland von seinem Lieferanten nicht mit dem vorgenannten Produkt beliefert werden kann, hat Mixmash - Deutschland das Recht, sich von dem Vertrag mit dem Kunden zu lösen. In diesem Falle wird Mixmash - Deutschland den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
§ 5 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Mixmash - Deutschland inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Je nach Zahlungsart können zusätzliche GEbühren entstehen, die jedoch ausdrücklich ausgewiesen sind.
§ 6 Durchführung des Vertrags
(1) Bearbeitung von Bestellungen
Mixmash - Deutschland wird Bestellungen innerhalb von 24 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
(2) Änderungen, Erweiterungen und Begrenzungen der Bestellungen
Mixmash - Deutschland wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 1 Werktag vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Mixmash - Deutschland dies, soweit möglich, berücksichtigen.
(3) Auslieferung
(3.1) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Mixmash - Deutschland diese innerhalb von 3-5 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Macht höhere Gewalt die Lieferung oder eine sonstige Leistung unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Mixmash - Deutschland ausgeschlossen; evtl. bereits gezahlte Beträge werden von Mixmash - Deutschland unverzüglich erstattet.
(3.2) Mixmash - Deutschland kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Käufers an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Versuchs scheitern, erlischt der Kaufvertrag automatisch; evtl. bereits gezahlte Beträge werden von Mixmash - Deutschland unverzüglich erstattet.
(3.3) Darüber hinaus ist Mixmash - Deutschland bei Lieferungsbehinderung von mehr als einer Woche berechtigt, die Lieferungen und sonstigen Leistungen - auch regional - zu beschränken und die verfügbaren Mengen nach billigem Ermessen auf die Käufer zu verteilen. Wird die Verspätung der Lieferung oder Leistung aufgrund einer der vorgenannten Verzögerungen für den Kunden nachweislich unzumutbar, kann er nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten
§ 7 Versand- und Verpackungskosten
(1) Die Versendung innerhalb Deutschlands erfolgt laut unserer Versandtabelle.
(2) Bei Lieferungen in das europäische Ausland wird eine zusätzliche Pauschale für den Versand 5,00 EUR erhoben.
(3) Die Kosten für Lieferungen nach außerhalb von Europas sind bei Mixmash - Deutschland zu erfragen.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Mixmash - Deutschland stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.
(1) Mixmash - Deutschland liefert derzeit gegen Nachnahme. Weitere Zahlungsmethoden sind in Vorbereitung.
(2) Erstkunden kann Mixmash - Deutschland nur per Nachnahme, Vorkasse, Scheck bzw. beliefern.
(3) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Mixmash - Deutschland zu bezahlen, es sei denn, dass Mixmash - Deutschland einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(5) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Mixmash - Deutschland anerkannt sind.
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
-- Lastschrift -- telefonisch zu vereinbaren
Der Kunde gibt seine Bankverbindung an (Kontonummer, Bankleitzahl, Name der Bank) und Mixmash - Deutschland wird dem Konto des Kunden den Rechnungsbetrag belasten. Die Belastung des Kundenkontos erfolgt zeitgleich mit der Bestellabwicklung.
-- Kreditkarte -- über PayPal
Der Kunde kann mit Visa Card oder Master Card bezahlen. Nach Durchführung des Bestellvorganges startet die Kreditkartenabwicklung. Die Kundendaten werden über eine sichere SSL-Verbindung übertragen. Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung ist Mixmash - Deutschland ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von dem vom Kunden in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen. Falls die Kreditkarten-Autorisierung nicht einwandfrei abgelaufen ist, wird die Bestellung storniert.
-- Vorkasse --
Die Ware wird zum Zeitpunkt der Bestellung für den Kunden reserviert. Nach Zahlungseingang wird die Ware von Mixmash - Deutschland verschickt. Bei eventueller Minderlieferung werden überzahlte Beträge zurück überwiesen.
Die Vorkasse kann durch Zusendung eines Schecks an unsere im Impressum angegebene Adresse.
- Nachnahme --
Bei einem Versand per Nachnahme berechnet Mixmash - Deutschland zusätzlich 2,00 EUR Nachnahmegebühr. Die Zahlung erfolgt durch den Kunden beim Postboten. e-logistiker weist ausdrücklich darauf hin, dass die Deutsche Post zur Bezahlung von Nachnahmesendungen nur Bargeld akzeptiert.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Mixmash - Deutschland. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
§ 10 Rückgaberecht
(1) Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder e-Mail erklären.
(2) Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
(3) Ein Rückgaberecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Videokassetten, DVDs) oder Software, wenn diese Produkte vom Kunden entsiegelt worden sind.
(4) Rücksendungen werden von Mixmash - Deutschland generell nur angenommen, wenn diese ausreichend frankiert wurden. Bei einem Warenbestellwert bis zu einem Betrag von 40 EUR müssen die Kosten der Rücksendung zudem vom Kunden getragen werden.
Bei einem höheren Bestellwert sowie bei Rücksendung von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet Mixmash - Deutschland die Kosten der Rücksendung
(5) Mixmash - Deutschland wird vorbehaltlich § 11 der AGB den Kaufpreis unverzüglich nach Eingang der Ware erstatten.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an di im Impressum angegebene Adresse.
§ 11 Rückgabefolgen
(1) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Sofern der Kunde von seinem Rückgaberecht gem. § 10 der AGB Gebrauch macht und die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung benutzt hat, hat er den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware vollständig mit sämtlichen mitgelieferten Dokumentationen und Zubehörteilen in der Originalverpackung zurückzusenden.
(3) Für einen Untergang oder die Verschlechterung der Ware sowie für die Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Berücksichtigt wird eine Werteinbuße nicht nur an dem Produkt selbst, sondern auch an allen anderen gelieferten und für den Wiederverkauf relevanten Faktoren, insbesondere an der Originalverpackung, Dokumentationen und Zubehörteilen. Die weitergehende Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Der vom Kunden zu zahlende Wertersatz wird mit dem zu erstattenden Kaufpreis verrechnet.
(5) Wegen § 357 Abs. 3 Satz 3 BGB ist der Kunde, da er gem. § 10 der AGB über sein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht ordnungsgemäß belehrt worden ist, auch dann zum Wertersatz verpflichtet, wenn der Kunde im Hinblick auf die Ware die Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
(6) Der Kunde hat auch dann Wertersatz zu leisten, wenn er die Ware bestimmungsgemäß in Gebrauch genommen hat.
(7) Der Kunde darf keinerlei Handlungen an dem Produkt vornehmen, die nur vom Hersteller oder von Mixmash - Deutschland autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen.
(8) Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
§ 12 Haftung
(1) Mixmash - Deutschland übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, die durch die Benutzung, insbesondere bei unsachgemäßem Gebrauch, entstehen.
(2) Mixmash - Deutschland haftet bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Mixmash - Deutschland kann sich kraft Handelsbrauch davon frei zu zeichnen, der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 13 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Lieferung, im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Mixmash - Deutschland mitteilen und das Produkt Mixmash - Deutschland übersenden. Rücksendungen werden von Mixmash - Deutschland generell nur angenommen, wenn diese ausreichend frankiert wurden. Bei Rücksendung von mangelhafter Ware erstattet Mixmash - Deutschland die Kosten der Rücksendung.
(2) Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB, erstreckt sich jedoch nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Mixmash - Deutschland hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Können Mängel nicht behoben werden, hat der Kunde das Recht auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
§ 14 Datenschutz
Mixmash - Deutschland wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten:
(1) Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben.
Mixmash - Deutschland nutzt die Daten jedoch nur dann zu Marketingzwecken, wenn der Kunde vorher ausführlich über den Verwendungszweck informiert worden ist und ausdrücklich eingewilligt hat.
(2) Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt die Weitergabe der Adress- und Bonitätsdaten des Kunden an die Schufa und gegebenenfalls an weitere Wirtschaftsinformationsdienste.
(3) Mixmash - Deutschland weist an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an Mixmash - Deutschland widersprechen bzw. seine Einwilligung widerrufen kann. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs wird Mixmash - Deutschland die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten, bzw. die weitere Zusendung von Werbemitteln einschließlich des Newsletters unverzüglich einstellen.
(4) Zur verbesserten Nutzung unserer Angebote werden auf der Website sogenannte Session-Cookies eingesetzt. Der Kunde hat durch den Einsatz dieser Session-Cookies die Möglichkeit, seinen aktuellen Warenkorbinhalt auch nach weiterem Navigieren im Shop vorzufinden.
Solche Session-Cookies "verschwinden" nach dem Schließen des Browsers, da sie nicht auf der Festplatte gespeichert werden. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren.
Der Kunde kann dieses automatische Akzeptieren von Cookies jedoch deaktivieren oder seinen Browser so einstellen, dass er benachrichtigt wird, sobald Cookies gesendet werden.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Mixmash - Deutschland und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
§ 16 Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mannheim.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten oder Personen, die keinen allgemeinen deutschen Gerichtsstand haben, einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen, wird als Gerichtsstand Mannheim vereinbart.
§ 17 Anbieterkennzeichnung
siehe Impressum
§ 18 Haftungsausschluss für fremde Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, indem sich der Betreiber ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert:
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Versionsnummer der AGB: 1.2, Stand: Juli, 2009
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